Vom Euro-Dilemma und der Schuldenbremse Pressemitteilung Carola Stauche
Wie überwindet Europa die Krise? Welche Verantwortung trägt Deutschland als Stabilitätsanker in der Europäischen Währungsunion? Auf Einladung der Thüringer CDU-Bundes-tagsabgeordneten Carola Stauche klärte der Finanzfachmann der Unionsfraktion, MdB Dr. h.c. Hans Michelbach in Saalfeld über diese Fragen auf.
„Wie geht es weiter mit dem Euro? Ist mein Geld noch sicher? Die Finanzkrise beunruhigt auch in Deutschland immer mehr Menschen. Sie haben Angst um ihr Erspartes“, sagt Stauche. Der Grundstein für eine Stabilitätsunion sei gelegt. Außer Tschechien und Großbritannien wollen alle Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union Schuldenbremsen einführen. Mit diesem so genannten Fiskalpakt erlauben sie, dass in Zukunft die Haushalte stärker von der EU kontrolliert und Sanktionen verhängt werden dürfen. Ohne Zustimmung des Bundestags kann der Vertrag nicht in Kraft treten. Die nationalen Schuldenbremsen sind Basis für den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), weil es dadurch unmöglich wird, den ESM überhaupt in Anspruch zu nehmen.
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| MdB Dr. h.c. Hans Michelbach |
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„Die Aufnahme Griechenlands in die Eurozone war falsch. Jetzt sind sie drin und sollen es bleiben. Jedoch müssen die Griechen bereit sein zum Sparen“, betont Stauche. Durch europaweite Schuldenbremsen könne Vertrauen zurück gewonnen werden, denn die Stabilisierung der Staatshaushalte in europäischen Ländern wie Griechenland oder Italien stehe an erster Stelle, um die Krise zu stoppen.
Bei diesem komplizierten Thema bestehe großer Erklärungsbedarf. „Ich freue mich darüber, dass mein Kollege Hans Michelbach den Menschen vor Ort mehr Klarheit zur Staatsschuldenkrise gebracht hat.“
Zur Person: Dr. h.c. Hans Michelbach sitzt seit 1998 im Bundestag und vertritt den Wahlkreis Coburg/Kronach. Als Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss und Vorsitzender der Mittelstands-Union sind sein Spezialgebiet die Finanzen. Mit seinen Kollegen entwickelt, begleitet und unterstützt er die steuer- und finanzpolitische Arbeit der Bundesregierung. Seine Reden im Plenum beschäftigen sich zum Beispiel mit der Finanzmarktstabilisierung. |