Günther bringt gemeinsames Stadion als ÖPP-Projekt ins Gespräch Pressemitteilung vom 02.02.2012
Erfurt - Die notwendige Sanierung der Fußballstadien in Erfurt und Jena lässt sich ohne die risikobehaftete Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) bewerkstelligen. Davon ist der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerhard Günther, überzeugt. Als Alternativen brachte er eine Finanzierung über Mittel der Städtebauförderung oder einen gemeinsamen Stadionneubau ins Gespräch, der durch öffentliche und private Geldgeber als ÖPP-Projekt finanziert werden könnte.
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Wie Günther betonte, ist der Sanierungsbedarf unbestritten. Die kritischen Rückfragen der CDU-Fraktion gelten dem vom Wirtschaftsministerium verfolgten Förderansatz. "Da wird etwas als Tourismus drapiert, was am Ende eben doch Sport ist, damit Geld fließen kann. Geht diese wackelige Konstruktion nicht auf, ist der Schaden für die Städte und das Land am Ende groß", befürchtet der Wirtschaftspolitiker. Überdies ließen sich die GRW-Mittel anders sinnvoller einsetzen. Während der Fördersatz normalerweise bei 20 Prozent liege und mit den in Rede stehenden Summen ein Fördervolumen von rund 200 Millionen Euro generiert werden könne, geht es bei den Stadien um eine Förderung von 90 Prozent.
Der Wirtschaftspolitiker hält es für möglich, bei einer Beschränkung auf das Notwendige die Stadien auch aus Städtebaufördermitteln zu realisieren. Die Städte müssten dazu allerdings den Willen haben, diese Mittel entsprechend einzusetzen, was auch in der Vergangenheit immer möglich gewesen wäre. Nachdrücklich warb Günther für ein gemeinsames Stadion zwischen Erfurt und Jena als ÖPP-Projekt. Er verwies dazu auf Dresden, das diesen Weg gegangen sei. "Bei einem Investitionsvolumen von 25 Millionen Euro müssen pro Jahr rund 2,5 Millionen Euro erwirtschaftet und abgezahlt werden. Das ist über die Miete für Fußballspiele und Veranstaltungen darstellbar", ist Günther überzeugt.
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