Sondersitzung am Mittwoch im Thüringer Landtag zum Thema: Zukunft der landeseigenen Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten
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Am heutigen Mittwoch wird auf Antrag der CDU Fraktion eine Sondersitzung im Thüringer Landtag zum Thema Zukunft der landeseigenen Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten durchgeführt.

Der Bund will den Ländern Thüringen und Sachsen Anhalt für die nächsten Jahre je 100 Millionen für die beiden Stiftungen zur Verfügung stellen. Gebunden wird die geplante Finanzierung jedoch an die zusätzliche Gründung einer Mitteldeutschen Stiftung mit Sitz in Sachsen-Anhalt. In diese Mitteldeutsche Stiftung sollen wesentliche Objekte der regionalen Stiftungen eingebracht werden. Ebenfalls sollen alle Museen der eingebrachten Objekte in die Mitteldeutsche Stiftung eingebracht werden.

Die regionalen Länderstiftungen sollen dann nur noch für die verbleibenden Objekte zuständig bleiben. So soll zum Beispiel das Schloss Heidecksburg in die Mitteldeutsche Stiftung eingebracht werden. Für die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten mit Sitz in Rudolstadt würde das bedeuten, künftig Mieter im eigenen Objekt zu sein.

Sicherlich sind die Finanzierungsversprechen verlockend. Wozu es allerdings derzusätzlichen Gründung einer Mitteldeutschen Stiftung bedarf, erschließt sich nicht.

Falls der Bund tatsächlich die Finanzierungsversprechen von der Gründung einer zusätzlichen Mitteldeutschen Stiftung abhängig macht, wäre das ein Eingriff in die Länderhoheit, denn Kultur ist Ländersache. Der Vorgang erinnert an die vor kurzem geführte Diskussion um die Bundesfinanzierung bei der Digitalisierung von Schulen.

Die Gesellschaft für Thüringer Schlösser und Gärten e.V. , deren Vorsitzender ich bin, fordert die Thüringer Landesregierung auf, im Bund darauf zu drängen, die unter Vorbehalt in Aussicht gestellten finanziellen Mittel direkt den vorhandenen Länderstiftungen zukommen zu lassen. Unsere landeseigene Stiftung ist personell und fachlich sehr gut aufgestellt und ist somit in der Lage ihre eigenen Einrichtungen selbständig zu verwalten und investiv zu betreuen, so wie sie dies seit Ihrer Gründung im Jahr 1994 unter Beweis gestellt hat.

Das Bundesland Sachsen lehnt den Beitritt in eine neu zu bildende Mitteldeutsche Stiftung ab.

Die von der Landesregierung geplanten Aktivitäten erfüllen uns mit Sorge. Die Gesellschaft für Thüringer Schlösser und Gärten e.V., lehnt jegliche Initiativen seitens der Landesregierung ab, die die Hoheit der landeseigenen Stiftung über ihre Einrichtungen in Frage stellen könnten.

Herbert Wirkner, Vorsitzender der Gesellschaft für Thüringer Schlösser und Gärten e.V.