Maik Kowalleck: „Der Einsatz für den ländlichen Raum hat sich gelohnt“

Der Landtagsabgeordnete Maik Kowalleck war in den vergangenen Wochen intensiv in die Beratungen über das Gesetz zur Finanzierung der Corona-Maßnahmen eingebunden.

Als finanzpolitischer Sprecher konnte er mit seiner Fraktion die Forderung nach einem millionenschweren Hilfspaket für die Thüringer Kommunen durchsetzen und zudem eine Vielzahl von Forderungen zur Unterstützung der Städte und Gemeinden im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt erreichen.

„Der Einsatz für den ländlichen Raum hat sich gelohnt. Unserem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und seinen Kommunen stehen im Jahr 2020 zusätzlich rund 9,1 Millionen Euro zur Verfügung, um Steuer- und Einnahmeausfälle sowie coronabedingte Mehrausgaben auszugleichen“, informierte Maik Kowalleck.

Im Detail setzt sich die Summe zusammen aus 2,4 Millionen Euro, die entsprechend des Schlüsselzuweisungs-Verteilers direkt an den Landkreis gehen und 1,5 Millionen Euro, die nach demselben Verteiler an die Kommunen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt fließen. Dazu kommen noch einmal insgesamt 5,2 Millionen Euro für die Städte und Dörfer im Landkreis zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle. „Für uns war entscheidend, dass die Gelder pauschal ausgereicht und langwierige Antragsverfahren vermieden werden“, machte Kowalleck deutlich.

Von den rund 6,7 Millionen Euro, die direkt an die Städte und Gemeinden im Landkreis ausgereicht werden, entfallen allein auf die Stadt Saalfeld rund 2,2 Millionen Euro und auf die Stadt Rudolstadt rund 2 Millionen Euro einschließlich aller Ortsteile.

„Die Kommunale Familie kann sich auf uns verlassen. Gerade für die Landkreise, die Rot-Rot-Grün nur mit Kleinstsummen abspeisen wollte, schaffen wir jetzt die finanziellen Voraussetzungen, dass sie ihren koordinativen Aufgaben in der derzeitigen Öffnungsphase gerecht werden können“, so Kowalleck weiter.

Zusätzlich soll es, wie von Maik Kowalleck in den vergangenen Wochen gefordert, landesweit insgesamt 15 Millionen Euro für die Thüringer Kurorte geben. Damit profitieren auch der Heilstollenkurort Saalfeld und die Erholungsorte Bad Blankenburg, Cursdorf und Oberweißbach in unserem Landkreis. Eine wichtige Hilfe, um den Tourismus wieder anzukurbeln und die direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie abzumildern.

Ein entscheidender Punkt für die Kommunen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sei außerdem, so Kowalleck abschließend, dass die CDU-Fraktion in den Verhandlungen mit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition erfolgreich darauf gedrungen habe, den Einstieg in eine Reform des Kommunalen Finanzausgleichs fest zu vereinbaren: „Wir brauchen einen Neustart in den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Thüringen und seinen Kommunen. Unter anderem muss die Schlechterstellung kleiner Gemeinden im Rahmen der sogenannten Hauptansatzstaffel des kommunalen Finanzausgleichs durch die Linkskoalition so korrigiert werden, dass der ländliche Raum nicht weiter benachteiligt wird.“